Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97 - 108/97 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 12. Januar 1998 - 5 Ss 355/97 - 108/97 I (https://dejure.org/1998,8324)
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Papierfundstellen
- NStZ-RR 1998, 373
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 03.05.1994 - GSSt 2/93
Grundlegende Einschränkung der Anwendung der Rechtsprechung zur fortgesetzten …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97
Erforderlich aber auch ausreichend ist hierzu eine Mindestzahl ihrer Begehung nach konkretisierter Einzeltaten innerhalb eines bestimmten Zeitraumes (BGHSt 40, 138, 160; 42, 110). - BGH, 27.03.1996 - 3 StR 518/95
Beweiswürdigung: Anforderungen an die tatbestandlichen Feststellungen bei der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97
In BGHSt 42, 107, 109/110 hat der Bundesgerichtshof ausgeführt, im Hinblick auf die Probleme der Stoffülle und der Beweisschwierigkeiten bei vielen sexuellen Übergriffen, die der Situation beim häufigen Drogenhandel vergleichbar sind, dürften an die Individualisierbarkeit der einzelnen Taten im Urteil keine übersteigerten Anforderungen gestellt werden (BGH NStZ 1994, 502 ). - BGH, 29.11.1994 - 4 StR 648/94
Anklageschrift - Anforderungen - Inhalt - Vielzahl sexueller Übergriffe
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97
Eine Individualisierung der einzelnen Straftaten nach genauer Tatzeit und exaktem Geschehnisablauf sei vielfach nicht möglich (BGH NStZ 1995, 245 ).
- BGH, 10.05.1994 - 5 StR 239/94
Fortgesetzte Handlung - Beschwer des Angekagten - Sexuelle Übergriffe
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97
In BGHSt 42, 107, 109/110 hat der Bundesgerichtshof ausgeführt, im Hinblick auf die Probleme der Stoffülle und der Beweisschwierigkeiten bei vielen sexuellen Übergriffen, die der Situation beim häufigen Drogenhandel vergleichbar sind, dürften an die Individualisierbarkeit der einzelnen Taten im Urteil keine übersteigerten Anforderungen gestellt werden (BGH NStZ 1994, 502 ). - BGH, 13.12.1994 - 4 StR 700/94
Wirksamkeit der Anklage - Ermittlungsergebnisse - Einzeltaten - Urteilsbegründung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97
In seiner von der Revision zitierten Entscheidung (BGH StV 1995, 287 ) hat der Bundesgerichtshof ein Urteil aufgehoben, weil das Landgericht noch nicht einmal eine Mindestzahl der Einzelfälle festgestellt hatte, von einen nicht näher konkretisierten "längeren Zeitraum" sowie einer "beträchtlichen Menge" Rauschgift ausging. - BGH, 24.08.1994 - 1 StR 432/94
Feststellung einzelner Taten durch Verschaffen der Überzeugung von einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 12.01.1998 - 5 Ss 355/97
Der Tatrichter müsse sich aber "unter tunlicher Konkretisierung der einzelnen Handlungsabläufen (BGH NStZ 1995, 78 ) wie bei jeder anderen Verurteilung auch, die Überzeugung verschaffen, daß es in gewissen Zeiträumen zu einer bestimmten Mindestzahl von Straftaten gekommen ist.